Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Juergen Bretz, Palmerstr. 5, 20535 Hamburg, im folgenden als Anbieter bezeichnet

1. Geltungsbereich:

Diese AGB gelten für die Internetpräsenz unter den Adressen: http://www.visual-results.de bzw. http://www.jbretz.de

2. Gegenstand des Unternehmens

Unternehmensgegenstand ist die Beratung von Privatpersonen und Unternehmen zu Fragen der Existenzgründung, Wirtschaftlichkeit und drohender Insolvenz. Darüber hinaus bietet das Unternehmen die Erstellung von Datenbankanwendungen und Webpräsenzen an. Sinn und Zweck der Internetpräsenz ist die Gewinnung von Kunden für die oben genannten Geschäftsbereiche.

3. Zustandekommen eines Vertrages

  1. Die Präsentation der Leistungen auf unseren Webseiten stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Werk - oder Dienstleistungsvertrages dar.
  2. Durch die Kontaktaufnahme gibt der Kunde noch kein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Werk- oder Dienstleistungsvertrages ab. Mit der Kontaktaufnahme bekundet der Kunde leidglich sein unverbindliches Interesse. Erst durch die Übersendung eines vom Kunden unterschriebenen Vertragsangebots (per Post) oder durch die Übersendung eines ausgefüllten Bestellformulars von seiner Email-adresse aus bietet der Kunde dem Anbieter den Abschluss eines Vertrages an.
  3. Der Anbieter bestätigt den Eingang des Vertragsangebotes des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

4. Haftung für Produkte

Der Kunde hat dem Anbieter für die Erstellung der bestellten Produkte die erforderlichen Materialien wie z.B. Logos, Grafiken, Bilder, Textinhalte usw. in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen. Der Kunde sichert dabei zu, dass es sich bei diesen Materialien um eigene Werke oder um lizenzfreie Werke handelt. Für die Inhalte der erstellten Produkte stellt der Kunde den Anbieter von jeder Haftung frei.
Der Anbieter haftet für die Gebrauchstauglichkeit seiner Produkte die er nach bestem Wissen und Gewissen erstellt.

Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB

5. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Nach § 312d, (1) BGB steht dem Verbraucher bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht nach § 355 zu.

Der Widerruf ist zu richten an:

Juergen Bretz
Palmerstr. 5
20535 Hamburg
elektronische Postadresse: jx40hh@googlemail.com

Im Übrigen gelten die Bestimmungen des BGB.

6. Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 6 Abs.1 MDStV und § 8 Abs.1 TDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

7. Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

8. Urheberrecht

Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

9. Datenschutz

Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis und keinesfalls ohne Ihre Mitwirkung. Die Nutzung der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Gespeicherte Daten (insbesondere Emailadressen) werden von uns ausschließlich für eigene Zwecke (Newsletterversand) genutzt und keinesfalls an Dritte weitergegeben.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit gemäß § 28 BDSG ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

10. Verschwiegenheit

Der Anbieter ist verpflichtet, sämtliche persönlichen Daten und Informationen des Kunden, die ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen im Zusammenhang mit einer Beratungstätigkeit bekannt werden, mit absoluter Verschwiegenheit zu behandeln.

11. Schutzrechtsverletzung

Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen. Daher bitte keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen aus diesen AGB ganz oder teilweise unwirksam sein bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Quellen:
e-recht24.de Rechtsberatung von RA Sören Siebert
agb-giftkueche.de